Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates

Einziger Kommentar zu ergänzenden Schutzzertifikaten in deutscher und englischer Sprache.

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Das ergänzende Schutzzertifikat (ESZ, engl. SPC) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel bietet hier die Möglichkeit, den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern.

Die wirtschaftliche Bedeutung steht in einem erstaunlichen Widerspruch zu der weit verbreiteten Unsicherheit in der Beurteilung dieser komplexen Materie. Der EuGH hat mit seinen jüngsten Entscheidungen Medeva, Neurim und Actavis zwar manche Fragen beantwortet, zugleich aber eine Vielzahl neuer Fragen aufgeworfen.

Dieser Kommentar hilft dem Anmelder bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung, aber erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Ein Sonderteil gibt Hinweise für die Benutzung des Anmeldeformulars des Patentamts. Der Autor gibt Know-how preis, das er durch praktische Erfahrungen und eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht gewonnen hat. Aber der Kommentar diskutiert auch Themen, die noch nicht entschieden wurden aber schnell relevant werden könnten.

Das Werk enthält zusätzlich eine kompakte Einführung in die materiellen und formellen Voraussetzungen zur Erlangung einer sechsmonatigen Verlängerung der Laufzeit eines Schutzzertifikats durch Vorlage der Ergebnisse pädiatrischer Studien.

Einzigartig:
Das Werk ist in deutscher und englischer Sprache verfasst (synoptische Gegenüberstellung). Die Zweisprachigkeit bietet dem Leser ein Optimum an Verständlichkeit und Arbeitserleichterung, und zugleich eine wertvolle Hilfe beim Austausch hierüber mit interessierten Kreisen im Ausland.

Der Kommentar ist seit Jahren das Referenzwerk zu ESZ für Behörden und Gerichte in Deutschland und Europa.