Die Macht und das Recht

Welche Möglichkeiten gibt es zur Ahndung von Völkerrechtsverbrechen und wie kann das Recht angesichts von Krieg und Terror wirken? Diesen Fragen stellen sich die Autorinnen und Autoren dieses Sammelbandes.

Im Mai 1993 setzte der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien ein und im November 1994 das für Ruanda zuständige Tribunal. 1998 begannen in Rom die Verhandlungen über ein Statut für einen Strafgerichtshof, dessen Aufgabe in der weltweiten Ahndung schwerster Völkerrechtsverbrechen bestehen sollte. Vier Jahre später, im Juli 2002, trat es in Kraft und begründete den Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag.

Aber die Hoffnung auf eine gewaltärmere Welt, welche die Entwicklung der internationalen Strafgerichtsbarkeit begleitet hatte, war zu diesem Zeitpunkt bereits einer gewissen Ernüchterung gewichen. Die Anschläge vom 11. September 2001 und die fortdauernde terroristische Bedrohung ließen die begrenzte Neigung der USA, sich multilateral zu binden und entsprechend zu agieren, deutlich zutage treten. Sie setzten auf eine militärische Antwort, ohne Erfolg. Und so besteht weiterhin das Dilemma, dass die Gewalt zur Erosion zivilisatorischer Werte führt, das Völkerstrafrecht aber noch zu schwach ist und einflussreiche Gegner hat.

Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes stellen – ausgehend von neueren Entwicklungslinien im Völkerrecht und Völkerstrafrecht – den aktuellen Problemstand dar und denken, darauf aufbauend, in stärkerem Maße konsensuelle und friedliche Perspektiven weiter.